Archiv für September 2010
„Radikalisierung der politischen Mitte“ – Interview mit Karl Öllinger
29. Sep 2010
Interview
Am kommenden Sonntag ruft der Landesverband Berlin-Brandenburg der „Bürgerbewegung Pax Europa“ zu einer Kundgebung am Potsdamer Platz auf. Als Rednerin tritt unter anderem die österreichische Islam-Gegnerin Elisabeth Sabaditsch-Wolff auf. Über deren laufendes Verfahren wegen „Verhetzung“ und die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) sprach Berlin rechtsaußen mit dem grünen österreichischen...
Am kommenden Sonntag ruft der Landesverband Berlin-Brandenburg der „Bürgerbewegung Pax Europa“ zu einer Kundgebung am Potsdamer Platz auf. Als Rednerin tritt unter anderem die österreichische Islam-Gegnerin Elisabeth Sabaditsch-Wolff auf. Über deren laufendes Verfahren wegen „Verhetzung“ und die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) sprach Berlin rechtsaußen mit dem grünen österreichischen...
Volksverhetzungs-Prozess gegen Neonazi Jörg Hähnel ausgesetzt
22. Sep 2010
Der für heute angesetzte Prozess wegen Volksverhetzung gegen den NPD-Politiker Jörg Hähnel vor dem Amtsgericht Tiergarten wurde kurz nach Beginn vertagt.
Der für heute angesetzte Prozess wegen Volksverhetzung gegen den NPD-Politiker Jörg Hähnel vor dem Amtsgericht Tiergarten wurde kurz nach Beginn vertagt.
Rechtsextreme Gäste in Zehlendorfer Ratskeller
20. Sep 2010
Der Berliner Südwesten bleibt ein beliebter Ort für Vortragsabende der extremen Rechten. Wie das Studienzentrum Weikersheim (SZW) jetzt ankündigt, wird Anfang November der einschlägig bekannte russische Politologe Wjatscheslaw Daschitschew im Ratskeller Zehlendorf sprechen.
Der Berliner Südwesten bleibt ein beliebter Ort für Vortragsabende der extremen Rechten. Wie das Studienzentrum Weikersheim (SZW) jetzt ankündigt, wird Anfang November der einschlägig bekannte russische Politologe Wjatscheslaw Daschitschew im Ratskeller Zehlendorf sprechen.
NPD-Kundgebung in Schöneweide
18. Sep 2010
Knapp 200 Neonazis nahmen am 18. September 2010 an einer Kundgebung der Berliner NPD teil. Die Kundgebung stand unter dem Motto „Überfremdungsgesetz stoppen“ und richtet sich gegen das Berliner Integrationsgesetz, das sich derzeit im Gesetzgebungsverfahren befindet.
Knapp 200 Neonazis nahmen am 18. September 2010 an einer Kundgebung der Berliner NPD teil. Die Kundgebung stand unter dem Motto „Überfremdungsgesetz stoppen“ und richtet sich gegen das Berliner Integrationsgesetz, das sich derzeit im Gesetzgebungsverfahren befindet.
Nazi-Kneipe “Zum Henker” soll geschlossen werden
15. Sep 2010
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Treptow-Köpenick hat am 26. August 2010 beschlossen, "alle zur Verfügung stehenden rechtlichen Mittel und Möglichkeiten auszuschöpfen", damit das "rechtsextreme Szenelokal Zum Henker so schnell wie möglich geschlossen werden" könne. Den Antrag hatte ein Bündnis aller bürgerlichen Parteien in der BVV – von der LINKEN bis zur CDU – vorgelegt.
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Treptow-Köpenick hat am 26. August 2010 beschlossen, "alle zur Verfügung stehenden rechtlichen Mittel und Möglichkeiten auszuschöpfen", damit das "rechtsextreme Szenelokal Zum Henker so schnell wie möglich geschlossen werden" könne. Den Antrag hatte ein Bündnis aller bürgerlichen Parteien in der BVV – von der LINKEN bis zur CDU – vorgelegt.
