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Hakenkreuze und antisemitische Parolen in Oberschöneweide

"Frei Sozial National" und Hakenkreuz am ersten November-Wochenende 2010 in Oberschöneweide„Happy Holocaust“ und andere volksverhetzende und antisemitische Schmierereien hinterließen Neonazis am vergangenen Wochenende in . Offensichtlich richtete sich die Aktion gegen die Veranstalter und Teilnehmer eines Stadtrundgangs zum Thema „Jüdisches Leben in “.

„Ein Spaziergänger“ bemerkte laut Pressemeldung der Polizei vergangenen Samstag in „Farbschmierereien mit volksverhetzendem Inhalt“.
Augenscheinlich gezielt sprühten Neonazis am Treffpunkt und der Wegstrecke eines Stadtrundgangs zum Thema „Jüdisches Leben in Oberschöneweide“ sechzehn Parolen und sechs Hakenkreuze.
Alleine am Eingang zum Peter-Behrens-Bau (Ostendstraße, Ecke Wilhelminenhofstraße), dem Ausgangspunkt des Rundgangs, der anlässlich des 72. Jahrestags der Pogromnacht stattfand, hinterließen die Täter sechs menschenverachtende Schriftzüge und ein : „Judas verrecke“, „Gas und Stein dem Judenschwein“, „Baut mehr KZs“, „6 Mio waren nicht genug“, „Happy Holocaust“, „Juden raus“.

Bereits im Juli und August dieses Jahres führten Neonazis Sprühaktionen in Nieder- und Oberschöneweide durch. Die gezielte Aktion vom Wochenende stellt aber eine neue Qualität dar: „Das ist Pogromhetze pur, in dieser Form und Eindeutigkeit die bisher größte ihrer Art in unserem Bezirk“ sagt Dr. Hans Erxleben, Sprecher des „Bündnisses für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick“ und Bezirksverordneter der Partei „Die Linke“.

Unweit der Strecke des Stadtrundgangs befindet sich die Kneipe „“, die dem Senat als „Treffpunkt von Angehörigen der rechtsextremistischen Szene bekannt“ ist. Aus der Antwort auf eine „Kleine Anfrage“ (Drucksache 16/14272) vom März dieses Jahres geht hervor, dass seit Bestehen des Lokals dort neun Veranstaltungen, darunter eine „88-Cent Party“ und eine Vortragsveranstaltung zur „Gründung des II. Deutschen Reiches und des Königreiches Preußen“, stattgefunden haben. Gegen Besucher des Lokals wurden in der Vergangenheit sieben Ermittlungsverfahren eingeleitet.

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