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NPD-Landesparteitag in Reinickendorf

Uwe Meenen (links im Bild) und Hans-Ulrich Pieper (rechts im Bild) am 3. Oktober 2010 auf einer Kundgebung der "Bürgerbewegung Pro Deutschland" (c) Matthias ZickrowNach Informationen von „Berlin rechtsaußen“ fand am 14. November in Reinickendorf der Landesparteitag der Berliner statt. Ohne Beteiligung der wurde die Landesliste für die Wahlen im kommenden Jahr gewählt.

Zum Berliner Landesparteitag der neonazistischen NPD kamen am 14. November Mitglieder und Funktionäre der Partei in der Reinickendorfer Residenzstraße zusammen. Auf der Tagesordnung stand vor allem die Wahl der Liste zur Berliner Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2011.

Mit kann die NPD im kommenden Jahr womöglich einen prominenten Netzwerker der extremen Rechten auf ihrer Landesliste präsentieren. Der Unternehmensberater und Organisator der „Dienstagsgespräche“ („Berlin rechtsaußen“ berichtete) Pieper, soll auf Listenplatz 2 gewählt worden sein. Weder der NPD-Landesvorsitzende noch Pieper selbst äußerten sich auf Nachfrage des Autors zum Sachverhalt.

Nach Recherchen von „Berlin rechtsaußen“ findet sich trotz laufender Fusionsgespräche zwischen NPD und DVU kein Mitglied der Berliner DVU auf der Landesliste wieder, was , Landesvorsitzender der Partei, auf Nachfrage bestätigte. Zwar wurde Meyer seitens der NPD „mehrfach angeboten“ sich für die Liste nominieren zu lassen, was dieser jedoch „unter den gegebenen Voraussetzungen abgelehnt“ habe. „Ausschlaggebend dafür waren für mich vor allem die Modalitäten der sogenannten Verschmelzung und einige politische Zielstellungen von Teilen dieser Partei, die nicht mit denen der DVU kompatibel sind.“

Innerhalb der DVU kann Fusionsgegner Meyer auf die Unterstützung der Landesvorsitzenden aus Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein bauen.

Für die Kreisverbände der NPD in der Hauptstadt stehen in den kommenden Monaten die Listenaufstellungen für die Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen und im Anschluss die Sammlung von Unterstützungsunterschriften zum Wahlantritt an. Die Wahlkampfleitung im kommenden Jahr soll der sächsische Neonazi Frank Rohleder übernehmen. Der ehemalige stellv. Bundesvorsitzende der Republikaner Rohleder gehört der NPD seit 2002 an und ist u.a. Beisitzer im Bundesvorstand.

Für Meyer und die anderen Landsvorstandsmitglieder der DVU spielt das alles keine Rolle: „Sollte eine „Verschmelzung“ beider Parteien stattfinden, so wird der Berliner Landesvorstand geschlossen den Schritt in die NPD nicht vollziehen.“

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